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Plattform Bözberg: «Wir werden nicht nur mitreden, sondern auch unsere Forderungen einbringen.»

Die Region Bözberg ist eines der sechs Gebiete, die gegenwärtig vertieft auf ihre Eignung als Standort eines geologischen Tiefenlagers für radioaktive Abfälle untersucht werden. Die Plattform Bözberg vertritt die Region als Behördendelegation im Sachplanverfahren und kümmert sich um den Aufbau der regionalen Partizipation.

Der Sachplan geologische Tiefenlager sieht bei der Standortsuche für die Entsorgung radioaktiver Abfälle den Einbezug der betroffenen Bevölkerung und der Gemeinden vor (regionale Partizipation). Vor diesem Hintergrund formierte sich im Mai 2009 unter der Federführung der beiden Planungsverbände Brugg Regio und Fricktal Regio die Plattform Bözberg. Sie betrachtet es als ihren Auftrag, die Interessen der Region zu vertreten und zu gewährleisten, dass interessierte Bevölkerungsgruppen ihre Anliegen in den Standortwahlprozess einbringen können. Sie fungiert dabei als Verbindungsstelle zwischen den betroffenen Gemeinden und den am Sachplanverfahren beteiligten Organisationen wie dem Bundesamt für Energie (BFE), dem Kanton Aargau oder der Nagra. Ausserdem informiert sie die Bevölkerung laufend und in verständlicher Weise über die aktuellen Entwicklungen.

Intensive Vorbereitung

Auch wenn der eigentliche Aufbau der regionalen Partizipation erst im kommenden Jahr beginnt, sind die Mitglieder der Plattform Bözberg bereits aktiv. Zu ihren aktuellen Tätigkeiten gehören etwa:

• die Aneignung von Kenntnissen über das Sachplanverfahren und über die Entsorgung radioaktiver Abfälle,
• die Mitarbeit in verschiedenen, am Sachplanverfahren beteiligten Gremien wie der Arbeitsgruppe Information & Kommunikation und dem Technischen Forum Sicherheit,
• die Mitarbeit an der laufenden Teststudie des BFE über raumplanerische Beurteilungsmethodik für Tiefenlager,
• der Aufbau eines Beziehungsnetzes zu den wichtigsten Akteuren im Sachplanverfahren und zu den anderen Regionen, die als mögliche Standorte für ein Tiefenlager zur Diskussion stehen.

Das Team arbeitet zudem an der Website www.plattform-boezberg.ch, die aktuell neu aufgeschaltet wird.

Weil es unter den an der Partizipation Beteiligten durchaus unterschiedliche Standpunkte zu einem möglichen Tiefenlager in der Bözbergregion gibt, hat sich das Gremium auf ein paar grundlegende Regeln der Zusammenarbeit geeinigt. Dazu gehört etwa das Bekenntnis, sich trotz unterschiedlicher Ansichten mit Achtung und Toleranz zu begegnen und sich um einen permanenten Dialog untereinander, mit den Behörden und der Bevölkerung zu bemühen.

Den Anliegen der Region Nachdruck verschaffen

Die Plattform Bözberg begrüsst ausdrücklich, dass bei der Standortsuche für geologische Tiefenlager Sicherheitsaspekte und nicht etwa politische oder ökonomische Überlegungen an erster Stelle stehen. In diesem Zusammenhang hält das Startteam fest: «Es darf auf keinen Fall sein, dass das Tiefenlager einfach dort gebaut wird, wo der Widerstand der Bevölkerung am geringsten oder die Realisierung am kostengünstigsten ist!»

Den Aufbau der regionalen Partizipation erachtet das Gremium als grosse Herausforderung, aber auch als unabdingbare Voraussetzung für einen transparenten und fairen Standortwahlprozess. Die Region Bözberg ist bereit, sich dieser Herausforderung zu stellen, erwartet aber auch, dass sich die im Sachplanverfahren vorgesehene Partizipation nicht auf ein passives Mitspracherecht beschränkt: «Wir wollen nicht nur mitreden, sondern werden unsere Forderungen von Anfang an einbringen.»