Download gedrucktes «info» als PDF (1.3 MB)

Tiefenlager: Aber warum gerade hier?

Nach der Bekanntgabe der sechs vorgeschlagenen Standortgebiete für Tiefenlager im letzten November hat das Bundesamt für Energie (BFE) bis Ende Jahr in Zusammenarbeit mit den Kantonen acht Informationsveranstaltungen für die Bevölkerung in den betroffenen Regionen durchgeführt. Mit dabei waren auch das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) und die Nagra.

Die Reaktionen auf die Vorschläge der Nagra vom letzten November waren erwartungsgemäss mehrheitlich zurückhaltend bis kritisch. Keine der genannten Regionen war «erfreut» über ihre Nennung als geologisches Standortgebiet für ein Tiefenlager.

Sicherheit hat oberste Priorität

Die Aufgabe von BFE, ENSI und Nagra an den Informationsveranstaltungen war folglich keine einfache. Thomas Ernst, Vorsitzender der Geschäftsleitung der Nagra und an allen Veranstaltungen dabei, formuliert es so: «Wir spürten die Besorgnis der Bevölkerung wegen der befürchteten Folgen eines Tiefenlagers für die Regionen. Gleichzeitig war allen klar: Irgendwo müssen die Abfälle sicher entsorgt werden. Viele fragten sich: Aber warum gerade hier?» Die Bundesvertreter legten an den Veranstaltungen dar, wie der Bund diese Frage mit Hilfe des Sachplans Geologische Tiefenlager (SGT) umfassend und nachvollziehbar klären will. Die neue Qualität des Verfahrens wurde in vielen Medienkommentaren lobend anerkannt. Ebenso, dass die Sicherheit für Mensch und Umwelt oberste Priorität hat.

Kantone und Regionen engagieren sich

Die Kantonsregierungen der sieben direkt betroffenen Kantone reagierten unterschiedlich. Nicht überraschend lehnten die Regierungen der Kantone Nidwalden und Obwalden den Vorschlag Wellenberg sehr deutlich ab. Sie beriefen sich auf das zweimalige Nein der Nidwaldner Bevölkerung in den Jahren 1995 und 2002. «Der Wellenberg qualifizierte sich nach den neuen sicherheitstechnischen Kriterien des Sachplans erneut. Wir hatten damit keine Wahl und mussten den Standort für die verlangte Auslegeordnung vorschlagen», sagt Markus Fritschi, Mitglied der Nagra-Geschäftsleitung. «Es ist nicht unsere Aufgabe, eine politische Wertung vorzunehmen, sondern die technisch-wissenschaftlichen Fakten auf den Tisch zu legen.» Die übrigen fünf Kantone befürworten zwar auch keine Tiefenlager auf ihrem Gebiet. Sie wollen sich aber dem Sachplanverfahren stellen, bei dessen Ausarbeitung sie ihre Meinung schon früher wiederholt konstruktiv einbrachten.

Sachplan nimmt Rücksicht auf Forderungen der Regionen

Einige Medienstimmen prognostizierten mit der Umsetzung des Sachplanverfahrens ein Ende der seit vielen Jahren herrschenden Schwarz-Peter-Politik rund um die Entsorgung radioaktiver Abfälle. Das «Wie entsorgen» ist seit der Genehmigung des Entsorgungsnachweises durch den Bundesrat vom 28. Juni 2006 klar. Jetzt geht es darum, mit dem Sachplan das «Wo» zu definieren. In diesem Prozess werden die vorgeschlagenen Standortgebiete ein gewichtiges Wort mitreden können. Dafür will das BFE bereits in der nun laufenden ersten Etappe zusammen mit den Kantonen und den Gemeinden die Partizipation der Regionen aufbauen. In der zweiten und dritten Etappe geht es danach darum, eine gute Einbettung des Projekts in der am Schluss im Sachplanprozess verbleibenden Region zu erreichen und deren Anliegen so weit wie möglich zu berücksichtigen.

Wo auch immer in Zukunft ein Lager gebaut wird, es muss sicher und für die Region verträglich sein. Erst dann kann auch diskutiert werden, wie die Region davon profitieren wird – wie es auch im Sachplan vorgesehen ist.