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Download gedrucktes «info» als PDF (266 KB)Bundesrat genehmigt Sachplan. Standortwahl beginnt.
Der Bundesrat hat am 2. April den Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager (SGT) genehmigt. In den nächsten Jahren werden nun unter Leitung des Bundesamts für Energie (BFE) schrittweise mögliche Standorte geprüft. Die Nagra begrüsst das Verfahren zur Standortwahl, die Führungsrolle des Bundes und den breiten Einbezug der betroffenen Kantone und Gemeinden. Sie wird noch dieses Jahr die verlangten Vorschläge für geologische Standortgebiete unterbreiten.Klare Ausgangslage
Bei der Präsentation vor den Medien in Bern am 2. April erinnerte Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), an die Ausgangslage: Die Schweiz sei verpflichtet, ihre nuklearen Abfälle aus dem Betrieb der Kernkraftwerke wie auch die Abfälle aus Medizin, Industrie und Forschung auf dem eigenen Territorium zu entsorgen. «Auch die Gegner der Kernenergie stehen in der Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen», betonte er.
«Wie» entsorgen ist klar – «wo» entsorgen zeigt der Sachplan
Der Bundesrat hatte bereits im Juni 2006 mit der Anerkennung des Entsorgungsnachweises die technische Machbarkeit von sicheren Tiefenlagern in der Schweiz bestätigt. Gleichzeitig ist er – gestützt auf eine Studie des BFE – zum Schluss gekommen, «dass Entsorgungsanlagen umweltverträglich gebaut und betrieben werden können und insgesamt positive Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft haben. Für die Akzeptanz von Standortentscheiden sei es jedoch unerlässlich, dass die Betroffenen umfassend informiert und in das Auswahlverfahren einbezogen werden.» Mit dem beschlossenen, breit abgestützten Sachplanverfahren wird diesem Anliegen Rechnung getragen.
Fachwissen der Nagra ist gefragt
Mit der nun vorliegenden Genehmigung des Konzeptteils Sachplan Geologische Tiefenlager sind die Kriterien, das Vorgehen und die Rolle der Beteiligten klar definiert. Die Standortfrage wird in drei Etappen in Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden geklärt werden. Die Nagra begrüsst das Standortwahlverfahren und insbesondere die Führungsrolle des Bundes in dieser auch politisch anspruchsvollen Aufgabe. Vor allem unterstützt die Nagra, dass im Verfahren die Sicherheit nach wie vor erste Priorität hat. Sie wird auf der Grundlage ihrer bisherigen Arbeit und gemäss den jetzt festgelegten Kriterien des Sachplans den Behörden in einigen Monaten die verlangten Vorschläge für geologische Standortgebiete unterbreiten.
| Bund übernimmt Führungsrolle «Der Bund übernimmt den Lead bei der Standortsuche für geologische Tiefenlager. Es ist jedoch klar, dass eine solch anspruchsvolle Aufgabe nur gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren gemeistert werden kann. Es liegt ein langer Weg vor uns: Die Standortsuche erfolgt in drei Etappen und dauert rund zehn Jahre. Als Wegweiser dient der Sachplan Geologische Tiefenlager. Es wird dabei Aufgabe des Bundes sein, zu garantieren, dass die darin festgelegten Vorgaben eingehalten werden und die Zusammenarbeit und die kontinuierliche Kommunikation zwischen allen beteiligten Akteuren klappt. Das ist die Basis für den Erfolg dieses Grossprojekts, das wir nun gemeinsam angehen.» Dr. Walter Steinmann, Direktor des Bundesamts für Energie (BFE) |
Dr. Walter Steinmann, Direktor des Bundesamts für Energie (BFE). (Bild: BFE)
